Rechtsprechung
LG Bad Kreuznach, 13.07.2006 - 2 O 290/06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- MIR - Medien Internet und Recht
Die für einen Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr ergibt sich nicht ohne weiteres aus einer vorausgegangenen negativen Äußerung im Rahmen einer Bewertung auf der im Internet betriebenen Plattform von eBay.
- openjur.de
- LawCommunity.de
Kein Eilrechtsschutz gegen eBay-Bewertung
- JurPC
Keine einstweilige Verfügung gegen negative eBay-Bewertung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch wegen einer vorausgegangenen negativen Äußerung im Rahmen einer Bewertung auf einer im Internet betriebenen Verkaufsplattform; Unmittelbar drohende Gefahr eines widerrechtlichen Eingriffs als Voraussetzung für den in die Zukunft wirkenden ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
EBay-Bewertung - einstweilige Verfügung bei negativer Bewertung zulässig
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Einstweilige Verfügung gegen negative eBay-Bewertung? - eBay-Recht
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Wiederholungsgefahr bei negativer eBay-Bewertung
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Kein vorläufiger Rechtsschutz wegen negativer Bewertung
- beck.de (Leitsatz)
Kein Unterlassungsanspruch nach negativer Bewertung
- ar-law.de (Kurzinformation)
Keine einstweilige Verfügung gegen negative Bewertung bei ebay
- dr-bahr.com (Auszüge)
Keine Wiederholungsgefahr bei negativer eBay-Bewertung
Papierfundstellen
- MMR 2006, 823
Wird zitiert von ...
- LG Neuruppin, 09.12.2014 - 5 O 199/14
Wettbewerbsverstoß: Unterhalten einer Webseite unter Verstoß gegen die …
Es besteht auch deshalb für die Zukunft keine unmittelbar drohende Gefahr eines widerrechtlichen Eingriffs (mehr), die nur durch Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG ausgeräumt werden könnte (vgl. dazu auch LG Düsseldorf…, Urteil vom 27. Juni 2007 - 12 O 343/06, juris Rn. 42; LG Bad Kreuznach, Beschluss vom 13. Juli 2006 - 2 O 290/06, juris Rn. 7 f.).
Rechtsprechung
LG Aurich, 09.07.2007 - 2 O 290/06 |
Verfahrensgang
- LG Aurich, 09.07.2007 - 2 O 290/06
- OLG Oldenburg, 11.02.2008 - 15 U 55/07
- BGH, 21.11.2008 - V ZR 35/08